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Heute gibt es in vielen Ländern Bestrebungen, ein Grundeinkommen einzuführen, zum Beispiel in Namibia, in der Mongolei, in Südafrika, in Brasilien und in einigen europäischen Ländern. Diese Bestrebungen werden von einer Vielzahl gesellschaftlicher Initiativen getragen. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mittlerweile in vielen gesellschaftlichen Bereichen, auch in fast allen politischen Parteien, Bestrebungen für ein Grundeinkommen.


Bedingungsloses Grundeinkommen

 

Ausgangslage
Die Produktivität ist seit Beginn der industriellen Revolution und dann im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts ständig gestiegen. Das hat einerseits zu leistungsfähigeren Volkswirtschaften und zu einem höheren Lebensstandard der Bevölkerung geführt. Andererseits führt der Produktivitätsfortschritt in Volkswirtschaften mit gesättigten Märkten dazu, dass Arbeitskraft in immer mehr Bereichen überflüssig wird.


Das bedeutet einerseits gesellschaftlichen Reichtum sowie die Möglichkeit, Wohlstand für alle zu schaffen, andererseits gleichzeitig strukturelle Arbeitslosigkeit. Gesellschaften mit hochproduktiven Volkswirtschaften haben noch nicht gelernt, mit diesem Widerspruch umzugehen. Sie beklagen deshalb die Tatsache, dass Arbeitsplätze wegrationalisiert werden, anstatt die Chance zu erkennen: die Perspektive hochproduktiver Gesellschaften, allen Menschen ein Grundeinkommen zukommen zu lassen.


Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?
Das Grundeinkommen ist ein universelles soziales Menschenrecht, welches durch das politische Gemeinwesen gewährleistet wird. Es umfasst vier Grundelemente:
•  Existenz- und Teilhabesicherung
•  individueller Rechtsanspruch für alle Menschen
•  keine Bedürftigkeitsprüfung
•  kein Zwang zur Arbeit oder zu
   anderen Gegenleistungen

Warum brauchen wir das bedingungslose Grundeinkommen?
Durch den technischen Fortschritt sind wir heute in der Lage, alle benötigten Güter und Dienstleistungen zu erstellen. Die Bedrohung durch Armut, ein Anachronismus angesichts des heutigen, so nie da gewesenen Reichtums, wird durch das Grundeinkommen für alle abgeschafft. Aus sozialen, ethischen und humanistischen Gründen ist es unabdingbar, dass der heute vorhandene wirtschaftliche Gesamtreichtum für eine globale, qualitativ veränderte Wohlstandspolitik für alle genutzt wird. Die Freiheit eines jeden Menschen, sein Leben eigenverantwortlich zu gestalten, wird durch das Grundeinkommen gestärkt. Bislang unbezahlte Tätigkeiten werden finanziell abgesichert. (...)

Das Grundeinkommen stabilisiert die Kaufkraft und kann somit Konjunkturschwankungen abfedern.
Auch praktische Gründe sprechen für ein Grundeinkommen. (...) Heute, unter den Bedingungen von Hartz IV, ist nicht einmal mehr die materielle Existenz ausreichend gewährleistet. In Zeiten weithin niedrig bezahlter Jobs, von Leiharbeit oder von befristeten Arbeitsverträgen, von (Schein-)Selbständigkeit und anderen prekären Formen „neuer Arbeit“ muss das Sozialsystem erneuert werden. Soziale Sicherheit für alle gilt es neu zu gewinnen.

Ein durch Steuern finanziertes Grundeinkommen ist ein Weg dorthin.

Werden die Menschen durch das Grundeinkommen gesünder?
Armut ist ein ernstes Gesundheitsrisiko. Arme Menschen haben eine deutlich niedrigere Lebens-
erwartung. Das Grundeinkommen will unter anderem die Armut abschaffen und ist schon insofern gesundheitsförderlich. Auch ist wissenschaftlich erwiesen, dass Menschen, die in einer Gesellschaft mit geringeren Einkommensunterschieden leben, grundsätzlich gesünder sind. Das Grundeinkommen verringert Einkommensunterschiede.

Stärkt ein Grundeinkommen wirklich das ökologische Handeln?
Erstens ermöglicht das Grundeinkommen jedem Menschen, unökologische, massenhaft Ressourcen vernichtende Erwerbsarbeit abzulehnen. Niemand kann mehr zu solcher Erwerbsarbeit erpresst werden, jeder muss die Verantwortung für sein Tun übernehmen. Die heute noch mögliche Ausrede „Ich muss ja, weil sonst meine Existenz gefährdet ist!“ gilt nicht mehr. Durch ein Grundeinkommen gestärkt, werden Menschen weniger als bisher bereit sein, nach dem Motto „Hauptsache Arbeit“ ökologische und gesundheitliche Ressourcen zu vergeuden (z. B. durch tägliches stundenlanges Pendeln zwischen Wohn- und Arbeitsplatz). Weiterhin befördert das Grundeinkommen solidarische und ökologische Wirtschaftsbeziehungen. Auch eröffnet es jedem Menschen die Möglichkeit, kürzer zu arbeiten und die gewonnene Zeit in bürgerschaftliche, soziokulturelle und künstlerisch-musische Aktivitäten zu investieren oder einfach mal nichts zu tun. Ein Grundeinkommen öffnet also Freiräume für Aktivitäten und Lebensstile mit ökologisch weniger schädlichen Folgen und bedeutend geringerem Ressourcenverbrauch.

Gibt es Überlegungen, die Finanzierung eines Grundeinkommens auch dafür zu nutzen,
den Verbrauch natürlicher Ressourcen zu minimieren?

Einige Grundeinkommenskonzepte sehen für die Finanzierung explizit Steuern vor, die das ökologische Verhalten und den Ressourcenverbrauch positiv beeinflussen (Ressourcenverbrauchssteuern, Ökobonus usw.). Wenn darauf geachtet wird, diese Finanzierungsmöglichkeiten mit der angestrebten Umverteilung von oben nach unten zu verbinden, wirken ökologische und soziale Effekte zusammen.


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Über das "Netzwerk Grundeinkommen":
Einig ist sich das Netzwerk über die vier Kriterien des Grundeinkommens: Es soll die Existenz sichern, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung ausgezahlt werden. Es stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar. Das Netzwerk ist pluralistisch und ein Diskussionsforum für die vielfältigen Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Grundeinkommens, das diesen Kriterien gerecht wird. Die Antworten auf oft gestellte Fragen erheben nicht den Anspruch auf Allgemeingültigkeit für das Netzwerk, auch nicht auf Vollständigkeit.

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Quelle: Textauszüge mit freundlicher Genehmigung vom "Netzwerk Grundeinkommen".
Weitere Informationen unter: www.grundeinkommen.de

 

 

Inititativen, Projekte und Experimente:
• Das in Berlin initiierte Projekt "Mein Grundeinkommen" sammelt per Crowdfunding Geld für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Immer wenn 12.000 EUR zusammen sind, werden sie an eine Person ausgelost: 1000 Euro pro Monat, ein Jahr lang. Weitere Informationen hierzu unter: www.mein-grundeinkommen.de
• Finnland und die Niederlande testen 2017 das Bedingungslose Grundeinkommen: In Finnland kümmert sich das Sozialversicherungsinstitut Kela auf Anweisung der Regierung um das Experiment mit bedingungslosem Grundeinkommen. Kela wählt zufällig 2.000 Menschen aus, die im November 2016 Arbeitslosengeld oder -unterstützung bekommen haben", berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). Die Proband*innen erfuhren erst kurz vor Silvester davon. Sie müssen zwischen 25 und 58 Jahren alt sein. Ablehnen können sie nicht. Sie erhalten dann von Januar 2017 an für zwei Jahre monatlich 560 Euro.
In den Niederlanden arbeiten die Universität Utrecht und die Regierung zusammen. Hier nehmen 250 arbeitslose Menschen am Experiment teil. Das Grundeinkommen beträgt 960 Euro. Sowohl in Finnland als auch in den Niederlanden wird das Experiment mit öffentlichem Geld bezahlt.

 

 

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